Pressemitteilung:

Wie familienfreundlich ist der Rhein-Erft-Kreis?

Familienatlas 2005 von Prognos vorgestellt

Als „unauffällig“ stuft die Prognos AG den Rhein-Erft-Kreis in ihrer umfangreichen Studie „Familienatlas 2005“ ein. 439 Kreise und Städte hatte das Wirtschaftsforschungsinstitut zusammen mit dem Bundesfamilienministerium anhand von 16 Faktoren untersucht.

„Unauffällig – das heißt, dass noch viel verbessert werden kann“, stellt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen fest und betont: „Ein Standortfaktor, der immer mehr an Bedeutung gewinnt, heißt Familienfreundlichkeit. Ohne junge Familien gibt es keinen Fachkräftenachwuchs, keine neuen Unternehmen und keine Innovationen.“
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Wie familienfreundlich ist der Rhein-Erft-Kreis?

Familienatlas 2005 von Prognos vorgestellt

Studie „Familienatlas 2005“ ein. 439 Kreise und Städte hatte das Wirtschaftsforschungsinstitut zusammen mit dem Bundesfamilienministerium anhand von 16 Faktoren untersucht.
„Unauffällig – das heißt, dass noch viel verbessert werden kann“, stellt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen fest und betont: „Ein Standortfaktor, der immer mehr an Bedeutung gewinnt, heißt Familienfreundlichkeit. Ohne junge Familien gibt es keinen Fachkräftenachwuchs, keine neuen Unternehmen und keine Innovationen.“

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Gabriele Frechen legt erneut Steuererklärung offen

Gabriele Frechen gehört zu den Bundestagsabgeordneten, die auf freiwilliger Basis seit Annahme des Mandates ihre Steuererklärung veröffentlichen.

In der aktuellen Diskussion um Nebeneinkünfte von Politikern hatte sich Frechen dafür ausgesprochen, die Nebeneinkünfte offen zu legen. Sie selber folgt dieser Forderung bereits auf freiwilliger Basis seit ihrer Wahl zur Abgeordneten. Bisher sind Bundestagsabgeordnete nur verpflichtet, ihre Nebeneinkünfte beim Bundestagspräsidenten zu melden. Unabhängig von der aktuellen rechtlichen Situation beziffert Frechen nicht nur ihre Nebeneinkünfte, sondern stellt auch ihre aktuelle Steuererklärung für 2003 ins Internet.

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Position der Frechener SPD zum sozialen Wohnungsbau

Damit Wohnen in Frechen attraktiv bleibt, muss Wohnungsbau für einkommensschwache Haushalte integrativer Bestandteil der Bebauung in Frechen sein. "Eine größere Konzentration an einem Standort muss aber vermieden werden!", so die Vorsitzende der SPD Frechen, Brigitte D'moch-Schweren.

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Positive Antwort der REVG-Geschäftsführung auf Anregung der SPD-Kreistagsfraktion:

Handy Ticket bei REVG im Rahmen einer verbundweiten Einführung geplant

„Die REVG sieht Handy Tickets für die Busse im Rhein-Erft-Kreis positiv,“ fasst der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß MdL, ein Schreiben des REVG Geschäftsführers Karl-Heinz Reuter zusammen.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte angeregt, dass die REVG prüfen solle, ob die Einführung eines Handy Tickets, wie etwa bei den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB), auch im Rhein-Erft-Kreis möglich sei. Aus der jetzt vorliegenden Antwort von Reuter gehe hervor, dass im Rahmen der zuständigen VRS-Gremien momentan die verbundweite Einführung des Handy Tickets geprüft werde, womit auch bei der REVG das Handy Ticket als weiterer Vertriebsweg eingerichtet würde, so Fuß.

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SPD fordert Klarheit

Kindergartenschliessungen in Frechen?

Aus aktuellem Anlass hat die SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert, die beabsichtigten Schliessungen von katholischen Kindergärten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 1. Februar darzustellen. Weiterhin möchte die SPD detailliert wissen, wie der Anmeldestand in den Frechener Kindergärten im Kindergartenjahr 2005/2006 ist,
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Zur aktuellen Diskussion zu der Anerkennung von Brustzentren im Rhein-Erft-Kreis:

SPD-Kreistagsfraktion wünscht sich zukünftig bessere Zusammenarbeit der Krankenhäuser im Rhein-Erft-Kreis

„Die momentane Diskussion um die Anerkennung von Brustzentren verdeutlicht zum wiederholten Mal, dass eine vernünftige Kooperation der Krankenhäuser in unserem Kreis offensichtlich nicht funktioniert,“ findet Helmut Latak, SPD-Kreistagsabgeordneter und Mitglied der Gesundheitskonferenz. Es habe die Möglichkeit bestanden, dass die Krankenhäuser im Rhein-Erft-Kreis sich zu einem Brustzentrum zusammenschließen, was misslungen sei. Funktioniert habe dagegen die Kooperation des Frechener St. Katharinen Hospitals mit der Kölner Uniklinik und dem St. Elisabeth Krankenhaus in Köln-Hohenlind.
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SPD-Kreistagsfraktion fordert Initiative zur Bildung von kommunalen Einkaufsgemeinschaften im Rhein-Erft-Kreis

Hardy Fuß MdL: „Gemeinsam sind wir stärker“

„Durch eine kommunenübergreifende Beschaffung von Strom, Investitionsgütern und Dienstleistungen können aufgrund des größeren Auftragsvolumens wesentlich günstigere Einkaufspreise erzielt werden,“ meint der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß MdL. Die Bildung einer kommunalen Einkaufsgemeinschaft im Rhein-Erft-Kreis biete auf einigen Gebieten die Möglichkeit erheblicher Kostenreduzierungen, ist sich Fuß sicher. Angesichts des allgemeinen Sparzwangs in den Verwaltungen des Kreises könnten die Etats so spürbar entlastet werden, so der Sozialdemokrat.
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Handy-Ticket für Kreisbusgesellschaft

Hardy Fuß MdL: „Bisherige Erfahrungen der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) zunutze machen“

„Das „Handy-Ticket“ ist kundenfreundlich und damit nachahmenswert,“ findet der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß MdL. Die Geschäftsidee sei eigentlich ganz einfach, denn mittlerweile verfügen viele Fahrgäste über ein Handy, das schon längst nicht mehr nur zum Telefonieren, sondern auch etwa für den Abruf von Informationen und das Versenden von SMS verwendet wird. Diesen Umstand hätten sich unter anderem die Kölner Verkehrs-Betriebe zunutze gemacht und das „Handy-Ticket“ eingeführt, so Fuß.
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Öffentlich geförderter Wohnungsbau Grube Carl:

SPD fordert Klarheit

Endlich Klarheit über Anzahl und Genehmigungen der öffentlich geförderten Wohnungen im Neubaugebiet Grube Carl fordert die SPD-Fraktion. „Grundsätzlich sind wir nicht gegen Sozialwohnungen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Ferdi Huck.
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Radroutenplaner NRW: Schlimmer geht`s nimmer

Seit einiger Zeit findet sich auf der Homepage der Stadt Frechen der Link zum „Radroutenplaner NRW“.

Bereits in der Vergangenheit hatte Marianne Madsack (SPD) die hirnrissige Planung kritisiert. „Jetzt muss jemand ganz eifrig verschlimmbessert haben“, meint Madsack. Sie ließ sich zwei ihrer Lieblingstrecken ausdrucken:
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Jetzt waren endlich alle überzeugt: Auch in Frechen könnte ein „Bündnis für Familien“ Familien und Firmen Erfolg und Profit bringen.

Ein Bündnis mit Profit für alle

Bereits im vergangenen Frühjahr hatte die SPD-Fraktion darum gebeten, in Frechen die Möglichkeiten zu erfragen, war aber vertröstet worden.
Marianne Madsack (SPD) stellte im Jugendhilfeausschuss eine Prognos-Studie vor, in der der Nutzen z.B. flexibler Arbeitszeiten für Familien sowie Firmen klar dargestellt wurden.
„Darüber hinaus ist das Stichwort „Familienfreundlichkeit in einer Stadt“ sowohl für Familien als auch für Firmen durchaus ein Standortvorteil“, meint Madsack.
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Edgar Moron: Rüttgers soll sich nicht hinter Volksinitiative verstecken

SPD-Fraktionsvorsitzender Edgar Moron hat CDU-Oppositionsführer Rüttgers aufgefordert, zu dem gemeinsam von allen vier Fraktionen erarbeiteten Entwurf für eine Diätenreform zu stehen und sich nicht hinter der Volksinitiative des Steuerzahlerbundes zu verstecken. "Wir haben gemeinsam einen sehr guten Gesetzentwurf erarbeitet, der beispielgebend sein könnte", erklärte Moron. Das Verhalten der CDU sei völlig absurd. Von einer überhasteten Reform könne nach jahrelanger Beratung überhaupt keine Rede sein. "Die Art und Weise, wie Rüttgers seine eigenen Verhandlungsführer zurückpfeift und mit dem Thema umgeht, lässt vermuten, dass er ein billiges Wahlkampfthema sucht", kommentierte Moron. Vor diesem Hintergrund stellte er für die SPD-Fraktion klar, dass es nur einen Gesetzentwurf mit den Stimmen der CDU geben werde.
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Weniger Häuptlinge, mehr Indianer - Neuordnung der Polizei voranbringen

Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute den Antrag "Kommissionsbericht zur Neuordnung der Polizeiführung und Polizeiverwaltung sorgfältig prüfen - Mehr Sicherheit in NRW!" beschlossen. Die Vorschläge der Kommission gehen in die richtige Richtung. Die Landesregierung wird daher aufgefordert, den Kommissionsbericht nicht nur umfassend zu prüfen, sondern auch konkrete Umsetzungsvorschläge für eine Neuordnung der Polizeiführung und Polizeiverwaltung vorzulegen.
Dazu erklärten die innenpolitischen Sprecher der Fraktion der SPD, Jürgen Jentsch und von Bündnis 90/Die Grünen, Monika Düker: "Wir wollen mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger durch einen gezielteren Einsatz des Personals. Dazu sollen landesweit in Größe und Leistungsfähigkeit vergleichbare Polizeibehörden entstehen. Eine deutliche Verringerung der Anzahl der Kreispolizeibehörden ist unabdingbar. Dadurch wird die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen weiter gesteigert und die Kriminalitäts- und Verkehrsunfallbekämpfung optimiert. Die Koalitionsfraktionen sprechen sich deshalb grundsätzlich für eine Neuordnung aus. Auch andere Länder haben bereits eine Neuordnung erfolgreich durchgeführt.
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Michael Scheffler: Gesundheitsreform hat Patientenrechte gestärkt

"Mit der Gesundheitsreform ist eine deutliche Stärkung der Patientenrechte erreicht worden. Ein Jahr nach Inkrafttreten der Reform zeigt sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zur Qualitätssteigerung des Gesundheitssystems geleistet worden ist," erklärten Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Helga Kühn-Mengel, Patientenbeauftragte der Bundesregierung, anlässlich einer Informationsveranstaltung in Düsseldorf.
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Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren im Rhein-Erft-Kreis zügig vorantreiben“

Für einen zügigen Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in den Städten des Rhein-Erft-Kreises setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hardy Fuß ein. „Gespräche mit Eltern und Kindergärten sowie landesweite Untersuchungen haben eindeutig ergeben, dass ein erheblicher Bedarf für mehr Krippenplätze bei uns besteht“, so Fuß. Die Kommunen seien aufgefordert, den konkreten Bedarf vor Ort zügig zu ermitteln, um die Situation in absehbarer Zeit zu verbessern.
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Hilfe für Flutopfer in Südostasien

Land stellt 500.000 Euro für Trinkwasseraufbereitung zur Verfügung

Spendenaktion in Frechen unterstützen

Das Land NRW hat kurzfristig 500.000 Euro Nothilfe zur Unterstützung der Flutopfer in Südostasien freigegeben, informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Hardy Fuß. „Mit den Mitteln aus dem Landeshaushaltsfonds für humanitäre Hilfe in Katastrophenregionen wird die Lieferung und Bereitstellung einer dringend benötigten weiteren Trinkwasseraufbereitungsanlage vom Deutschen Roten Kreuz für die Krisenregion finanziert“, so Fuß.
Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes hätten die Trinkwasseraufbereitungsanlage Anfang der Woche vom Köln-Bonner Flughafen aus in die Krisenregion gebracht und betrieben sie dort.„Die Flutkatastrophe in Südostasien erfordert schnelle und unbürokratische Hilfsmaßnahmen aus aller Welt“, so Fuß. Dazu leiste das Land NRW seinen Beitrag. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten darüber hinaus durch ihre Spenden dazu beigetragen, dass vor Ort entsprechend geholfen werden könne. Fuß appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht von Nachrichten über zum Teil nicht reibungslose Verteilung von Hilfsmitteln beirren zu lassen. „Spenden sie weiterhin und helfen Sie den Menschen, die jetzt dringend unsere Hilfe benötigen“, so Fuß. Das Land NRW werde neben der Soforthilfe weitere internationale Unterstützung prüfen.
Fuß macht darüber hinaus auf die Aktion „Frechen hilft!“
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