Pressemitteilung:

SPD: Umweltausschuss soll sich mit Thema Fernwärme befassen

„Fernwärme ist aus Sicht der Frechener SPD-Ratsfraktion eine günstige Alternative in Zeiten steigender Energiepreise und daraus resultierender Versorgungsunsicherheiten“, so Fraktionsvorsitzender Ferdi Huck. Mit diesem Thema soll sich die Stadtverwaltung Frechen befassen.
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Pressemitteilung:

Huck: „Die Stadt Frechen ist kein Notstopper“

„Die Äusserungen des Vorsitzenden der Deutschen Steinzeug, Dieter Schäfer, zur Wiederbelebung der Industriebrache Cremer und Breuer sind beunruhigend und ärgerlich“, so Ferdi Huck, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Frechen. Es gehe nicht an, dass Schäfer als einziges Kriterium das der Wirtschaftlichkeit mit Freizeittempel oder Oldtimer-Ausstellungshalle gelten lassen wolle. Ebenso wenig gehe es an, im Falle der Nichtansiedlung der genannten Objekte den denkmalgeschützten Bereich der Stadt verkaufen zu wollen.

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Pressemitteilung:

Ute Schäfer: Pechstein-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit des geplanten Schulgesetzes muss Konsequenzen haben

"Als Armutszeugnis für die Schulministerin" bezeichnete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, das Gutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Matthias Pechstein. Nachdem bereits die kommunalen Spitzenverbände die Gesetzmäßigkeit der Schulgesetznovelle bezweifelt haben, vertritt nun auch Pechstein die Auffassung, dass das umstrittene neue Schulgesetz verfassungswidrig ist. Die Wahl des Schulleiters durch die Schulkonferenz, wie im Gesetz vorgesehen, sei mit der Verfassung nicht vereinbar, sagte Pechstein heute in einer Pressekonferenz im Düsseldorfer Landtag.
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Pressespiegel:

Kölnische Rundschau, Ausgabe vom 12.04.2006

SPD: Kindergarten ohne Elternbeiträge

Die SPD-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung im Mai den Antrag gestellt, den Besuch von Kindergärten bis 2009 frei von Elternbeiträgen zu gestalten. Nach dem Vorschlag der Sozialdemokraten soll darauf bereits ab dem Kindergartenjahr 2006 / 07 in Drei-Jahresschritten hingearbeitet werden.
Hintergrund der Überlegungen sind geplante Kürzungen seitens der Landesregierung in Höhe von 104 Millionen Euro.
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Pressemitteilung:

Bremst Ministerpräsident Rüttgers die Gesamtschulen aus?

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine parlamentarische Anfrage auf den Weg gebracht, in der Ministerpräsident Rüttgers aufgefordert wird, klarzustellen, ob es Benachteiligung der Gesamtschulen bei der Übergangsempfehlung von Grundschulkindern geben soll.
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion verlangt Aufklärung

Aufklärung über die nicht erfolgte Umsetzung eines einstimmigen Beschlusses des Bauausschusses verlangt der stellvertretende Vorsitzende der Frechener SPD-Stadtratsfraktion, Alfred Thiel, von Bürgermeister Hans-Willi Meier. In seiner Sitzung am 01. Dezember 2005 war einstimmig die komplette Massenüberprüfung der Baumaßnahme Dreifeldturnhalle Herbertskaul beschlossen worden. Mit der Erteilung des Prüfauftrags wurde der Bürgermeister beauftragt, der den Prüfauftrag jedoch nicht erteilte. „Angesichts des baldigen Ruhestands des technischen Prüfers ist das ein Unding“, so Thiel.

Pressemitteilung:

Keine Ganztagshauptschule in Frechen

„Es ist bedauerlich und schade, dass die Hauptschule Herbertskaul den Antrag zur Umwandlung in eine Ganztagsschule zum neuen Schuljahr nicht gestellt hat“, stellen Helge Herrwegen und Doris Maute-Moosbrugger, die für die Frechener SPD-Ratsfraktion im Schulausschuss der Stadt sitzen, fest.
Dabei waren die Voraussetzungen günstig: für die Umwandlung in eine Schule mit Ganztagsbetreuung lag eine Empfehlung des Schulentwicklungsplans vor. Die Folge ist, so die Herrwegen und Maute-Moosbrugger, dass Hauptschüler aus einem schwierigen sozialen Umfeld oder einem Migrationshintergrund nicht ganztags betreut werden können.

Pressemitteilung:

Ratsfraktion der SPD Frechen beantragt Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses

„Zu später Stunde eine so wichtige Sache wie die Wirtschaftlichkeit der noch zu bebauenden Flächen im Baugebiet Grube Carl behandeln zu wollen, ist unrealistisch“, davon ist Ferdi Huck, Fraktionsvorsitzender der Frechener SPD-Stadtratsfraktion überzeugt. In der Sitzung im März sollte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauleitplanung Kenntnis von Ausführungen der Verwaltung und der Deutschen Bau- und Grundstücks-AG zur weiteren Entwicklung von Flächen im Baugebiet nehmen.
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Pressemitteilung:

Frechen wieder im Landesvorstand der SPD

Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen wurde auf dem Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD wieder in den Landesvorstand gewählt, dem sie seit 2004 angehört.
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Meldung:

Landesparteitag der NRWSPD

NRW wird 60 - die SPD gratuliert

Film zum 60 Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr 60. Die NRWSPD hat diese Jahrzehnte maßgeblich mitbestimmt. Anläßlich des Jubiläums präsentierte Generalsekretär Michael Groschek auf dem Landesparteitag in Bochum den Geburtstagsfilm "NRW wird 60 - die SPD gratuliert".
Links:
Hier können sie sich den Geburtstagsfilm ansehen:
Der Film: NRW wird 60 - die SPD gratuliert