Pressespiegel:

Gesundheit beschäftigt die SPD

Kölnische Rundschau 23.05.06

Nachwahlen zum Vorstand und Vorschläge zur so genannten „Solidarischen Gesundheit“ bildeten die Themenschwerpunkte auf der Mitgliederversammlung der SPD Frechen. Die Vorsitzende Brigitte D moch-Schweren konnte dazu auch die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel, begrüßen.
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Pressemitteilung:

Nach dem Aus für die Stadtmarketinggesellschaft droht auch der Stadtentwicklungsgesellschaft die Insolvenz

Hardy Fuß: Misswirtschaft, wo man hinsieht:

Desinteresse und Unvermögen kennzeichnen den Umgang von Bürgermeister Meier mit den städtischen Gesellschaften. Die Folge: zwei Pleiten, die alle Frechener bezahlen müssen.
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Pressemitteilung:

Kein Reizthema ausgelassen

Nachwahlen zum Vorstand und Vorschläge zur „Solidarischen Gesundheit“ waren die Schwerpunktthemen der gestrigen Mitgliederversammlung der SPD Frechen im Schützenhaus. Vorsitzende Brigitte D’moch-Schweren konnte dazu die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel MdB, begrüßen. D’moch-Schweren: „Mit der Gesundheitsreform haben wir ein Thema angepackt, dass die Menschen bewegt. Wir wollen von der Basis aus erfolgreich Einfluss nach oben nehmen.“

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Pressemitteilung:

Dr. Axel Horstmann: SPD-Fraktion begrüßt RWE-Planung eines CO2-freien Kohlekraftwerkes

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion hat der Vorsitzende des Vorstandes der RWE Power AG, Jan Zilius, die Pläne des RWE-Konzerns für ein CO2-freies Kohlekraftwerk vorgestellt. Dr. Axel Horstmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, wertete die Initiative des RWE als Bekenntnis zum Energieland Nordrhein-Westfalen. "Die Situation auf den internationalen Öl- und Gasmärkten zeigt, wie wichtig es ist, auf Kohle als Energieträger zu setzen."
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Pressemitteilung:

Ute Schäfer: Schüler, Eltern und Lehrer haben recht: Drittelparität muss erhalten bleiben

"Wieder sind sich die Experten einig: Die schulpolitischen Vorstellungen der schwarz-gelben Landesregierung sind von Vorgestern. Anstatt demokratische Elemente in der Schule auszubauen, werden sie abgebaut. Anstatt Schülerinnen und Schülern zu ermöglichen, Demokratie nicht nur theoretisch zu erörtern, sondern konkret zu lernen und zu leben, wird ihnen die Tür vor der Nase zugeschlagen," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, anlässlich der öffentlichen Expertenrunde, die gestern im Landtag zur geplanten Abschaffung der Drittelparität durchgeführt wurde.
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Pressemitteilung:

Britta Altenkamp: Kürzungen bei Kindern und Jugendlichen müssen komplett zurück genommen werden

"Die 'Volksinitiative NRW 2006' hat Recht: Die Kürzungen bei den Kindern und Jugendlichen durch die schwarz-gelbe Koalition müssen komplett zurück genommen werden. Die angekündigten Korrekturen werden nicht annähernd ausreichen, um Umfang und Qualität der bewährten Kinder- und Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen zu erhalten", erklärte die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp. Bezeichnend sei auch, dass CDU und FDP selbst diesen eher symbolischen Beitrag nur für ein Jahr zur Verfügung stellen wollen. "Es ist zu befürchten, dass es im nächsten Jahr noch schlimmer kommen wird."
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