Pressemitteilung:

Die SPD-Fraktion informiert:

SPD-Fraktion geht in Haushaltsberatungen

Eilenberger: Keine einfachen Entscheidungen

Am ersten Februarwochenende führt die SPD-Stadtratsfraktion ihre Haushaltsberatungen durch. „Das werden keine einfachen Diskussionen“, so der Vorsitzende Hans Günter Eilenberger. „Ein Haushalt, der nur ausgeglichen werden kann, weil fast 15 Mio. Euro aus der Ausgleichsrücklage entnommen und die Steuern erhöht werden, ist keine angenehme Beratungsgrundlage“, meint der Sozialdemokrat, der daran erinnert, dass die SPD-Fraktion in der Vergangenheit die Senkung der Grundsteuer B auf das Niveau vor der letzten Anhebung 2006 gefordert hatte. „Daneben werden wir darauf achten, dass der Haushalt ein sozialdemokratisches Profil besitzt und wichtige Weichenstellungen im Jugend-, Schul- und Sozialbereich erfolgen“, so Eilenberger. Dazu zählt er auch die notwendigen baulichen Maßnahmen an der Sportanlage Herbertskaul.
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