Pressemitteilung:

Horst Vöge: Arbeitsmarktpolitische Ansätze des Landes müssen konzeptionell weiterentwickelt werden

„Im Rahmen der größten Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland müssen auch die arbeitsmarktpolitischen Ansätze des Landes Nordrhein-Westfalen konzeptionell weiterentwickelt werden.“ Das forderte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Horst Vöge. Dabei müssten Ansätze zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit genauso Berücksichtigung finden wie Überlegungen zur Weiterentwicklung der arbeitsmarktpolitischen Angebote und zur konkreten Ausgestaltung der bereits beschlossenen ‚Landesinitiative für Langzeitarbeitslose’. Vöge unterstrich, dass ein solches Konzept eine entscheidende Voraussetzung für die weitere erfolgreiche Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als höchste landespolitische Priorität sei. Das Inkrafttreten der Hartz-Gesetze I bis IV habe bereits jetzt Auswirkungen auf alle Bereiche der Arbeitsmarktpolitik. „Nun kommt es darauf an, in diesem Prozess Synergieeffekte zu erzielen und dadurch entstehende Freiräume bei Land und Kommunen zur Weiterentwicklung neuer Ansätze zu nutzen“, so Vöge. Dabei müsse sich weiterhin alles auf die Vermittlung arbeitsloser bzw. arbeitssuchender Menschen sowie auf die Sicherung vorhandener und Schaffung neuer Arbeitsplätze konzentrieren.

Vor diesem Hintergrund veranstaltet die SPD-Landtagsfraktion am Donnerstag, 18. März 2004, ab 13.15 Uhr im Haus des Landtags ein Fachgespräch unter dem Titel ‚Landesarbeitspolitik im Übergang’. Im SPD-Fraktionssaal werden Harald Schartau, Minister für Wirtschaft und Arbeit des Landes NRW, und Christiane Schönefeld, Mitglied der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, über Arbeitspolitik und Arbeitsverwaltung referieren. In der anschließenden Diskussion werde man vor allem über die notwendigen Schritte beraten, die zu einem abgestimmten Konzept einer neu definierten Landesarbeitspolitik führen, erklärte Vöge abschließend.