Pressemitteilung:

Edgar Moron: Mehr Geld für Forschung und Entwicklung - gemeinsame Aufgabe von Staat und Wirtschaft

"Nordrhein-Westfalen wird seinen Beitrag dazu leisten, dass die finanziellen Mittel für Forschung und Entwicklung im Land bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen", erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Edgar Moron nach der heutigen Fraktionssitzung. Voraussetzung dafür sei, dass auch die Wirtschaft bereit sei, diese Herausforderung stärker als bisher anzunehmen. Parallel dazu werde das Land den Hochschulen Schritt für Schritt mehr Selbstständigkeit geben.

Moron bekräftigte damit einen einstimmig gefassten Beschluss der SPD-Fraktion zu Eckpunkten der Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion begleite geschlossen den hochschulpolitischen Kurs der Wissenschaftsministerin. "Die Länder mit den höchsten Investitionen in Forschung und Entwicklung verfügen über das höchste wirtschaftliche Wachstum", stellte Moron fest. Um hier aufzuschließen, bedürfe es verstärkter gemeinsamer Anstrengungen von Staat und Wirtschaft. Das fördere die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen, schaffe neue Arbeitsplätze und diene dem Erhalt der ökonomischen Basis unserer Gesellschaft.

Einstimmig habe die SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Anfang Mai in Münster auch beschlossen, die Handlungsspielräume der Hochschulen zu erweitern. Edgar Moron: "Wir wollen weder den Staat aus seiner Verantwortung für die Hochschulen noch die Hochschulen aus ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entlassen." Die Fraktion setze, gemeinsam mit der Wissenschaftsministerin auf eine wirksame Steuerung durch Zielvereinbarungen. Es gehe darum, klare Leistungsziele zu benennen und Detailregelungen zu vermeiden. Das weite die Autonomie der Hochschulen aus und gebe ihnen alle erforderlichen Freiräume zum Erreichen der vereinbarten Leistungsziele. Dem Ziel größtmöglicher Selbständigkeit der Hochschulen diene auch die Einführung des Globalhaushalts ab 2006. Die Hochschulen könnten damit frei wirtschaften, darin eingebunden seien auch die Personalkosten.