Pressemitteilung:
06. November 2004
Edgar Moron: Sozialdemokratie und Industrieland NRW gehören zusammen
Die Sicherung des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen, die Fortführung der bildungspolitischen Reformen, die Weiterentwicklung der Hochschullandschaft und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind herausragende Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit der SPD-Landtagsfraktion in den nächsten Jahren. Das erklärte Fraktionsvorsitzende Edgar Moron heute auf der dritten Gelsenkirchener Konferenz der Parlamentarier und des Landesvorstandes der NRW-SPD.
Die SPD-Landtagsfraktion setze beim Strukturwandel auf den leistungs- und zukunftsfähigen Mix aus Industrie, Gewerbe und Dienstleistungssektor, dessen Bedeutung weiter wachsen werde. Aber ohne wachsende Wertschöpfung gerade auch in der gewerblichen Wirtschaft könne Nordrhein-Westfalen nicht existieren, stellte Moron fest. Nordrhein-Westfalen sei ein Industriestandort erster Güte und Qualität. "Wir stehen zum industriellen Herzen Europas; die Sozialdemokratie und das Industrieland NRW gehören zusammen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende in Gelsenkirchen.
Die SPD-Fraktion wolle ein Schulsystem, das Chancengleichheit und Leistungsfähigkeit erfolgreich miteinander verbinde. 6000 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer, Abitur nach zwölf Schuljahren, die offene Ganztagsgrundschule oder Englisch ab der dritten Klasse seien Erfolgsmarken. Ein neues Schulgesetz, eine Reform der Schulaufsicht, der Ausbau des Ganztagsschulwesens und die Betreuung von Kindern unter drei Jahren seien weitere wichtige Schritte. "Die CDU-Opposition, die mit purer Polemik und durchsichtigen Lügen unsere Schulpolitik bekämpft, ist in die Defensive geraten", kommentierte Edgar Moron.
Ein Erfolgsmodell sei auch die NRW-Hochschulpolitik. Das Land habe einen Hochschulpakt abgeschlossen, der konsequent eingehalten werde. Die Studiengänge Master und Bachelor seien eingeführt. Die nordrhein-westfälische Hochschullandschaft werde konsequent weiterentwickelt. "Wir wollen die dichteste Hochschullandschaft Europas zur besten Hochschullandschaft weiter entwickeln", betonte Edgar Moron.
Auch in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit werde die SPD nicht nachlassen. Es führe kein Weg an der Reform der Bundesagentur für Arbeit vorbei. Mehr Vermittlung, weniger Verwaltung, neue Anreize für Arbeit auch bei geringer Entlohnung nannte Moron als Stichworte. Die Umsetzung von Hartz IV sei alternativlos, und sie werde letztlich erfolgreich sein.
