Meldung:

  • 24. Mai 2017

Keine Kürzung der Zuschüsse an kultur- und brauchtumstragende Vereine

Einstimmig hat der Kulturausschuss jetzt auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, keine Kürzung der Zuschüsse an die kultur- und brauchtumstragenden Vereine vorzunehmen, sondern die geringe Deckungslücke im Haushalt von 1.134,28 € in diesem Jahr ausnahmsweise anderweitig auszugleichen.

„Im Haushalt 2017 stehen 72.600 € zur Verfügung“, schreibt die Verwaltung in der Sitzungsvorlage. Diese Zuschüsse teilen sich auf in allgemeine Zuschüsse für die Förderung von Vereinen und regelmäßigen Veranstaltungen wie z.B. Karneval sowie in Mittel für einzelne Projekte (Einzelförderung).

„Unter Einbeziehung der vorliegenden neun Anträge zur Einzelförderungen von Veranstaltungen in 2017 summiert sich der Gesamtbetrag der beantragten Zuschüsse auf 73.734,28 €. Damit wird das Kulturbudget um 1.134,28 € überschritten“, und weiter heißt es in der Vorlage: „Die Einhaltung des Budgets erfordert insoweit Entscheidungen zur Kürzung bzw. zur Ablehnung von Anträgen. Eine Variante wäre die anteilige Kürzung sämtlicher Einzelpositionen der Kulturförderung. Alternativ dazu müssen Einzelanträge entweder gekürzt oder gar nicht bewilligt werden.“ Dazu nannte sie zwei Handlungsalternativen: Entweder wäre „denkbar, durch eine Kürzung der errechneten Zuschüsse von 2,5% den Haushaltsansatz zu erreichen“, oder es solle „über die einzelnen Förderanträge zu Einzelmaßnahmen entschieden werden, ob sie teilweise oder gar nicht unterstützt werden.“

Prof. Dr. Wilhelm Schröder (SPD) fand es „befremdlich, dass der Verwaltung Angesichts dieses geringen Betrages nichts anderes einfällt, als Kürzungen nach dem Rasenmäher-Prinzip vorzuschlagen.“

Daraufhin stellte die SPD-Fraktion den Antrag, die durch die Einzelförderanträge gegenüber den derzeitigen Vorgaben für den Kulturhaushalt in Höhe von 72.600,00 € entstehende Deckungslücke von 1.134,28 € soll in diesem Jahr ausnahmsweise anderweitig im Haushalt ausgeglichen werden.

Ferner solle der Kulturausschuss die baldige Einrichtung eines Arbeitskreises beschließen, der die bisher gültigen „Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Frechen vom 01.01.2012“ prüfen und ggf. Förderziele und Förderbedingungen überarbeiten soll. Der Arbeitskreis soll dem Kulturausschuss seine Ergebnisse als Grundlage für die Entscheidungen zur Kulturförderung 2018 vorlegen.

Beide Anträge wurden vom Kulturausschuss einstimmig beschlossen.