Pressemitteilung:
Frechen, 06. Juli 2010
Die SPD-Fraktion informiert:
SPD setzt Bürgerbeteiligung bei Variantenfindung durch
Die nicht ausreichende Hydraulik und altersbedingte Schäden am Kanal, der je nach Teilbereich zwischen 80 und 40 Jahre alt ist, erfordern eine Erneuerung bzw. Umgestaltung der Rosmarstrasse und der Nebenanlagen. Der hierzu vorgelegte Beschlussvorschlag der Verwaltung stieß jedoch auf den Widerstand der SPD-Fraktion.
Sie setzte in der letzten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses durch, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch eine Informationsveranstaltung an der Variantenfindung beteiligt werden. „Hier geht es ja auch um die Höhe der Kostenbeteiligung für die einzelnen Varianten“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Günter Eilenberger fest.
„Uns ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung zwischen den beiden wesentlich vorgestellten Varianten beteiligt werden“, so Eilenberger weiter. „Eine Vorfestlegung des Ausschusses auf eine bestimmte Variante war mit uns deshalb nicht machbar und wir freuen uns, dass die anderen Fraktionen unserem Vorschlag gefolgt sind.“
