Die Chancen des Konjunkturprogramms für Frechen nutzen

Carsten Peters
Carsten Peters

Die SPD Frechen möchte die Fördergelder aus dem zweiten Konjunkturprogramm möglichst schnell nach Frechen holen, um ortsansässige Unternehmen zu fördern und Maßnahmen im Bereich Schule, Bildung und Jugend kurzfristig umzusetzen. Hierzu hat die SPD für die nächste Ratssitzung beantragt, dass von der Stadtverwaltung, die im Konjunkturprogramm festgelegten Förderkriterien dargestellt und auf dieser Basis eine Liste der förderungsfähigen Projekte vorgelegt wird.

Die SPD Frechen sieht, so der neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende Carsten Peters, „die höchste Priorität bei den Themen Schule, Bildung und Jugend. Wir sind sicher, dass die von uns teilweise schon vor Jahren beantragten Maßnahmen, wie die Verbesserung der Übermittagsbetreuung an den Frechener Schulen, der Schulneubau auf Grube Carl, aber auch diverse Sanierungsmaßnahmen an Schulen durch das Konjunkturprogramm nun schneller umgesetzt werden können. Auch glauben wir, dass sich im Stadtrat zu diesen Themen eine breite Mehrheit finden wird“.

Unter dem Titel „Entschlossen in der Krise – Stark für den nächsten Aufschwung“ hat die Bundesregierung das zweite Stabilitätsprogramm beschlossen. Die SPD Frechen begrüßt außerordentlich dieses Konjunkturpaket, da es nicht nur Großprojekte fördern soll, sondern auch die ortsansässige mittelständische Wirtschaft durch Investitionen der Kommunen, stärken wird. Dieses Geld kann von Kommunen kurzfristig beantragt und beispielsweise für Investitionen im Baubereich eingesetzt werden. Bürokratische Hürden, wie sie von anderen Förderprogrammen bekannt sind, wurden weitgehend abgebaut. Ein Vergabeverfahren beispielsweise, welches derzeit mehrere Monate in Anspruch nimmt, hat bei einem so geförderten Projekt lediglich eine Laufzeit von wenigen Wochen. „Wir können somit“, so Carsten Peters, „gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Wir tun etwas für Familien und Kinder und wir unterstützen die heimischen Unternehmen. Und das Beste ist, dass dies auch noch kurzfristig geschehen kann.“