Widerspruch gegen Google Street View

Hans-Günter Eilenberger

Sehenswürdigkeiten im Internet betrachten, Routen planen und Informationen über Städte finden, das sind Dinge, dafür ist der Service des Internets hervorragend geeignet. Allerdings hat das „World Wide Web“ auch so seine Tücken und birgt Gefahren, die auf den ersten Blick kaum erkennbar sind, so die Meinung der Frechener Sozialdemokraten. So zum Beispiel der Internetservice „Google Street View“. Dieser macht inzwischen auch Aufnahmen der Straßen und Häuser des Rhein-Erft-Kreises. Auch Privathäuser, Vorgärten, Menschen etc. werden bald im Netz zu finden sein. Die SPD meint, das schreit nach Widerspruch.

„Es gibt bereits seit März eine Expertise eines Karlsruher Rechtsinstituts, welche die Tätigkeit von Google Street View sehr kritisch sieht. Demnach sind nach geltendem deutschen Recht viel strengere Auflagen für Google möglich“, meint Hans Günter Eilenberger, SPD-Fraktionsvorsitzender. „Von Google ist bestätigt worden, dass sie auch Sammelwidersprüche von Städten akzeptieren würden, also muss die Stadt Frechen hier nun aktiv werden, um hier seine Bürgerinnen und Bürger unbürokratisch zu unterstützen.“

Nach Eilenbergers Meinung, sollte die Stadt Frechen nun vorformulierte Widerspruchslisten verfassen, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger eintragen können. Diese Listen sollten in allen städtischen Einrichtungen ausliegen und die Öffentlichkeit entsprechend davon informiert werden.

Möglich ist auch ein Service, der bereits von der Stadt Bonn auf ihrem stadteigenen Internetportal angeboten wird. Sofort auf der Startseite gibt es einen entsprechenden Hinweis zu einem Musterwiderspruch, der sich einfach auf seine individuellen Anforderungen umschreiben lässt. Nach Ansicht der Sozialdemokraten Frechens ein toller Service.