Sie sind nicht nur zu klein, sondern benötigen auch noch Stützpfeiler im Raum, damit sie stabil sind – die mit Beschluss des Vergabeausschusses im März bestellten Container für die Lindenschule. Wie kam es zu einer solch unglücklichen Entscheidung des Fachausschusses?
Der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Frechen kam das spanisch vor und sie forderte per Antrag eine Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes, um Licht ins Dunkel zu bringen.
Geklärt werden sollen etwa Fragen nach dem Eingang und der Prüfung der Angebotsunterlagen auf Wirtschaftlichkeit, Eignung und Zweckmäßigkeit. Fehlten dem Ausschuss etwa bei seiner Entscheidung wichtige Informationen? So war zum Beispiel zunächst die Sache mit den Stützpfeilern dem Ausschuss nicht bekannt.
Gegen heftigen Protest der CDU setzten sich die Genossen mit Unterstützung der Grünen, der Perspektive und der Linksfraktion im Rat durch und erwirkte einen Beschluss. Nun wird das Rechnungsprüfungsamt das Thema Containerbeschaffung genau unter die Lupe nehmen.
„Es ist uns völlig unklar, warum sich die CDU so vehement gegen den Prüfauftrag gewehrt hat und wir sind froh, dass sich große Teile des Jamaika-Bündnisses unserer Forderung nach sachlicher Klärung anschließen“, kommentierte Fraktionsvorsitzender Hans Günter Eilenberger den Ratsbeschluss.
