Ausbesserung der Wegeverbindungen im Bürgerpark am Krankenhaus

Bürgermeisterin
Frau Susanne Stupp
Rathaus

50226 Frechen

 

Frechen, 19.03.2018/19

 

Ausbesserung der Wegeverbindungen im Bürgerpark am Krankenhaus

 

Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin,

in der jüngeren Vergangenheit wurde unser Fraktionskollege Uwe Tietz wiederholt auf die suboptimalen Wegeverbindungen im Bürgerpark am Krankenhaus angesprochen. An diversen Stellen im Bürgerpark ist der Wegebelag mittlerweile so stark abgetragen, dass Staunässe zu großen Pfützenbildungen bzw. zur Verschlammung diverser Wegeabschnitte führt. Diese Wegabschnitte sind insbesondere für gehbehinderte Personen des nahegelegenen Seniorenstifts nicht mehr begehbar; so ist bspw. nach Regenfällen auch die Wegeverbindung zum Krankenhaus durch große Pfützenbildung nicht mehr trockenen Fußes nutzbar. Darüber hinaus sind auch an anderen Stellen im Bürgerpark solche Situationen feststellbar – der Einfachheit halber wird auf beigefügtes Bildmaterial verwiesen.
Mit Anfragen vom 15. Dezember 2017 sowie vom 2. Februar 2018 hatte die SPD-Fraktion erneut auf diese Situation hingewiesen. Die Frau Bürgermeisterin hat mit Schreiben vom 2. Januar sowie vom 23. Februar 2018 entsprechend Stellung genommen und u.a. mitgeteilt, dass Ihr „Grünflächenamt“ unseren Hinweis an den mit der Pflege beauftragten Stadtbetrieb Frechen GmbH weitergeleitet hat (vgl. beigefügte Korrespondenz). In Ihrem letztgenannten Schreiben führen Sie u.a. aus, dass die Arbeiten seitens des Stadtbetriebs Frechen GmbH „eigenverantwortlich koordiniert und durchgeführt“ werden. Da ausweislich Ihrer Stellungnahme vom 23. Februar scheinbar keine systematischen Kontrollen seitens der Abteilung „Grünflächenamt“ im Hinblick auf die Erledigung angeblich vertraglich vereinbarter Leistungen mit dem Stadtbetrieb erfolgen, hat unser Fraktionskollege Tietz beim Stadtbetrieb um Auskunft über den aktuellen Sachstand dieser Angelegenheit gebeten. Der Stadtbetrieb hat mit dem Ihnen wohl bekannten Schreiben vom 12. März 2018 daraufhin dargelegt, dass die von Ihnen gemachten Ausführungen teilweise nicht zutreffend sind und zudem darauf hingewiesen, dass Ihr Grünflächenamt in einem anderen vergleichbaren, auf den Bürgerpark bezogenen Fall diese Dienstleistung bereits im Frühjahr 2017 beim Stadtbetrieb schon mal beauftragt hat.
Vor dem Hintergrund des oben dargelegten Handlungsbedarfs bitten wir nun um kurzfristige und umfassende Behebung dieser Missstände.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Günter Eilenberger
Fraktionsvorsitzender

Kopie:
CDU-Fraktion, Frau Fraktionsvorsitzenden Pallusek
FDP-Fraktion, Frau Fraktionsvorsitzende Kayser-Dobiey
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Fraktionsvorsitzende Erbacher
Linksfraktion, Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulbricht
Fraktion Perspektive, Herrn Fraktionsvorsitzenden Zander