SPD legt umfangreichen Fragenkatalog vor

Jubiläumsallee im Sommer: vertocknete Bäume und wucherndes Unkraut. Bild: Jürgen Weidemann

Vertrocknete Jungbäume an der Jubiläumsallee in Bachem:

Bereits im vergangenen Sommer machte die SPD-Fraktion die Bürgermeisterin darauf aufmerksam, dass sich die neu angepflanzten Jungbäume an der Jubiläumsallee in Bachem in einem sehr schlechten Zustand befinden und hatte darum gebeten, umgehend Maßnahmen einzuleiten, die geeignet sind, die Bäume gegebenenfalls noch zu retten.

„Die Verwaltung äußerte sich zu dem Thema monatelang gar nicht, bis das Ganze dann Ende November medial hochkochte, weil der Vorwurf im Raum stand, bei Planung und Anlage der Allee seien fachliche Fehler gemacht worden“, sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Weidemann.

In einer Stellungnahme in der Dezember-Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Umwelt (BVU) musste die Verwaltung dann einräumen, dass eine „förmliche Abnahme nach Fertigstellungspflege wegen erheblicher Mängel… bisher nicht stattgefunden“ habe und im Sommer 2019 die Firma „schriftlich zur Mängelbeseitigung aufgefordert“ worden sei. (vergl. Niederschrift der Sitzung)

Zwanzig der insgesamt zweiundfünfzig Jungbäume sollten ersetzt werden, was an einem Termin im Dezember dann auch geschehen ist. Dennoch konnte die Verwaltung den Verdacht nicht ausräumen, dass sowohl bei der Planung und Anpflanzung der Baumallee, als auch beim Austausch der zwanzig Jungbäume gravierende Fehler gemacht worden sind.

Weidemann: „Deshalb haben wir jetzt einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt, bei dem wir davon ausgehen, dass die Verwaltung diesen auch umfassend, vollständig und präzise beantworten wird, da wir sonst von unserem Recht auf Akteneinsicht Gebrauch machen müssten.“

Hier die Fragen im Einzelnen:

• Welche Inhalte lagen der Ausschreibung zugrunde?
• Von welcher Qualität waren die Bäume, – wer hat die Bäume ausgesucht?
• Wie groß waren die Pflanzlöcher?
• Wurden die Pflanzlöcher begutachtet und von wem?
• Warum stehen die Jungbäume am Hang und nicht in der Mulde?
• Wer hat den Pflanzstandort ausgesucht?
• Hat eine Bodenvorbereitung stattgefunden?
• Wurde Pflanzsubstrat verwendet? wenn ja, welches?, wenn nicht, warum nicht?
• War die Ausschreibung beschränkt?
• Wurde auch der Stadtbetrieb berücksichtigt?
• Warum hat man in den heißen Sommern 2018/2019 nicht den Stadtbetrieb darum gebeten, die Bäume zu wässern?
• In welcher Art wurde die Bepflanzung durch die Fachabteilung kontrolliert und/oder begleitet?
• Wurde die Pflanzung von einem Subunternehmer ausgeführt?
• Hatte die Fachabteilung Kenntnis über einen Subunternehmer?