SPD: Wichtige Fachausschüsse sollen wieder tagen

Bild: Jürgen Weidemann

Die SPD-Fraktion lehnt eine Übertragung von Kompetenzen vom Rat an den HPFA ab.

Die Tatsache, dass neben den originär dem Rat zugewiesenen Aufgaben auch die den Fachausschüssen obliegenden Angelegenheiten auf den Hauptausschuss übertragen werden sollen, hat uns dazu bewogen, diesem Vorhaben unsere Zustimmung zu verweigern.

„Wir sind der Meinung, dass einige Fachausschüsse und Arbeitsgruppen in denen wichtige Entscheidungen anstehen, wieder einberufen werden können, sonst läuft uns die Zeit davon“, sagt SPD Fraktionsvorsitzender Hans Günter Eilenberger. Und weiter: „ Kleinere Ausschüsse und Arbeitsgruppen können im Ratssaal tagen und wenn der nicht reicht kann immer noch auf den Stadtsaal oder einer der Schulaulen zurückgegriffen werden.“

Es gibt wichtige Projekte, die weiterverfolgt werden müssen, das sind in erster Linie die Zukunft unserer weiterführenden Schulen und die Sanierung des Freibades. Aber auch einige Projekte aus den Bereichen Planung, Bauen, Verkehr müssen durch fachgerechte Beratung zur Entscheidungsreife gebracht werden.

„Mit den entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen, Abstandsregelungen und Hygiene ist das auch möglich und vertretbar, wie die Beispiele aus anderen Kommunen zeigen“, sagt Eilenberger.