Malvenweg/An St. Maria Königin: Parkende Autos versperren die Sicht beim Abbiegen

Ausfahrt Malvenweg: Keine ausreichende Sicht beim Abbiegen. Bild: Uwe Tietz

Verkehrsteilnehmer, die vom Malvenweg kommend in die Straße An St. Maria Königinnen einbiegen wollen, bekommen dort häufig Probleme mit der Sicht in den Straßenraum.
Trotz der Sperrflächen in den Parktaschen werden dort Fahrzeuge wiederholt in diesem Bereich abgestellt und behindern somit die ausfahrenden Verkehrsteilnehmer.

Die SPD-Fraktion hatte bereits im Jahr 2015 die Anregung unterbreitet, im besagten Einmündungsbereich einen Verkehrsspiegel aufzustellen. Die Verwaltung führte damals aus, dass Verkehrsspeigel kein Bestandteil der StVO sind und somit nicht zu den darin enthaltenen

Verkehrszeichen oder -einrichtungen gehören. Daher könne er auch nicht von der Verkehrsbehörde verkehrsrechtlich angeordnet werden, so die Verwaltung. „Im Umkehrschluss heißt dies aber auch, dass eine Entscheidung zur Aufstellung eines Spiegels in die Zuständigkeit des Baulastträgers, also die Stadt Frechen fällt“, sagt der SPD-Stadtverordnete Uwe Tietz. Und weiter: „In einer Anfrage an die Bürgermeisterin haben wir um eine nochmalige Prüfung

gebeten, ob und inwieweit die Aufstellung eines Verkehrsspiegels im angesprochenen Bereich möglich ist.“