Nachholen der ausgefallenen Sitzung des BAFuB

An

Frau Bürgermeisterin

Susanne Stupp

im Hause

Frechen, den 06.05.2020/27 

Sanierung Terrassenfreibad

hier: Nachholen der ausgefallenen Sitzung des BAFuB vom 18.03.2020

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD Fraktion beantragt gem. § 1 Abs. 1 i.V.m. § 28 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Frechen, die ausgefallene Sitzung des BAFuB vom 18.03.2020 schnellstmöglich, spätestens aber in der Sitzung am 9.6.2020 nachzuholen.

Begründung:

Insbesondere die auf der Tagesordnung gestandenen Tagesordnungspunkte „Sachstand der Überarbeitung bezüglich der Vergaberichtlinien FuB“ (vgl. nicht behandelte Vorlage-Nr. 125/16/2020) und „Sanierung Terrassenfreibad, aktueller Sachstand“ (vgl. nicht behandelte Vorlage Nr. 129/16/2020) werden unseres Erachtens nunmehr immer dringlicher.

Eine erneute Absage der Ausschusssitzung würde eine weitere Verzögerung der Planung zur Sanierung des Freibades bedeuten.

Ausweislich der Verwaltungsvorlage 129/16/2020 besteht aktuell ein Planungsstopp bzgl. des Projekts „Sanierung des Freibades“. Gleichzeitig wurde in diesem Zusammenhang zugesagt, dass eine weitere Beschlussfassung in der Sitzung am 09.06.2020 erfolgen soll. Insoweit beantragen wir für diese Sitzung, dass die Verwaltung die notwendigen Daten zusammenträgt und soweit beschlussreif vorbereitet, dass die weiteren Planungsschritte unverzüglich eingeleitet werden können.

An dieser Stelle ist noch zu erwähnen, dass es sehr verwunderlich ist, dass die abgesagte Sitzung, anders als die Sozialausschusssitzung vom 19.3.2020, die ebenfalls abgesagt wurde, nicht mehr im Sitzungskalender auftaucht und damit auch die Sitzungsunterlagen nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich sind.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Günter Eilenberger

Fraktionsvorsitzender